von raangster | Aug. 15, 2011 | Domainrecht, Markenrecht
Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt bereits regelmäßig dann vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Siehe BGH, Urt. v. 18.11.2010 –...
von raangster | Aug. 12, 2011 | Domainrecht
Der Einsatz der neuen TLD spiegelt – etwas verspätet – die zunehmende Tendenz der Bildung von „Subnets“, die den Adressraum des Internets nachhaltig ändern werden, was sich ansatzweise schon in der Ausbreitung und Anwendungsform der Social...
von raangster | Aug. 12, 2011 | Markenrecht
Das BPatG stellt bei der Frage, ob ein aus gebräuchlichen Worten oder sprachlichen Wendungen bestehendes Zeichen als Unterscheidungsmittel verstanden werden kann, maßgeblich darauf ab, ob sich ein schutzwürdiges Interesse der Allgemeinheit und insbesondere der...
von raangster | Juli 29, 2011 | Markenrecht
Nach einem beachtenswerten Beschluss des BpatG vom 18.05.2011, Az.: 29 W (pat) 46/11, kann der Anmeldung des Wort-/Bildzeichens „Volks-Rasierer“ einer großen deutschen Tageszeitung trotz Werbewirkung nicht die notwendige Unterscheidungskraft abgesprochen...
