von raangster | Mai 28, 2013 | Designschutz, Geschmacksmuster
Im Zuge der Bestrebungen zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetz hat die Bundesregierung den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz bekannt gegeben. Der Aufgabenbereich des...
von raangster | Mai 21, 2013 | Urheberrecht
Im Nachgang zur mündlichen Verhandlung des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.04.2013 (siehe unsere Mitteilung vom 19.04.2013) hat dieser die Frage zur urheberechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ nun dem EuGH...
von raangster | Mai 16, 2013 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Aus mal wieder gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass – ebenso wie bei Facebook – geschäftliche genutzte Accounts unter Google+ der Impressumspflicht entsprechen müssen (so nun kürzlich klarstellend auch Landgericht Berlin, Beschluss v. 28.03.2013 – Az.: 16 O...
von raangster | Mai 14, 2013 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Der BGH hat heute über die vieldiskutierte Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei „Google“ entschieden (Urt. v. 14.05.2013 – VI ZR 269/12): Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Kläger hatte Erfolg. Der u....
von raangster | Mai 7, 2013 | Haftungsrecht, Urheberrecht
Zur häufig gestellten Frage, inwieweit Eltern ihrer Aufsichtspflicht zur Überwachung der Internetnutzung ihrer minderjährigen Kindern genügen, reichen wir noch eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2012; Az.: I ZR 74/12) nach: Im konkreten Fall hatten die beklagten...
