von raangster | Juli 18, 2013 | Urheberrecht
In einer in vielerlei Hinsicht bemerkenswerten Entscheidung vom gestrigen Tage (Urt. vom 17.07.2013 – I ZR 52/12) hat der 1. Zivilsenat des BGH festgestellt, dass zwar die von Astrid Lindgren in ihren Kinderbüchern geschaffene Figur der „Pippi...
von raangster | Juli 15, 2013 | Abmahnungen, Filesharing, Inkasso, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Mit einem ganzen Maßnahmenpaket gegen „unseriöse Geschäftspraktiken“ hat der Bundestag hat in 2. und 3. Lesung das nämliche Gesetz verabschiedet. Dieses enthält Regeln zum Vorgehen gegen unseriöse Geschäftsmethoden beim Inkasso, gegen überzogene urheberrechtliche...
von raangster | Juli 12, 2013 | Domainrecht, Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckung
Das Landgericht Mühlhausen (und wer hätte gedacht, dass es da ein Landgericht gibt) hat in einer Entscheidung Ende des vergangenen Jahres (Beschluss bereits vom 13.12.2012 – Az. 2 T 222/12, 2 M 559/12) festgestellt, das zwar die Ansprüche des Domain-Inhabers aus...
von raangster | Juli 11, 2013 | Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht
In einer neueren Entscheidung des Schleswig-Holsteinisches OLG (Urt. v. 26.6.2013, 6 U 31/12) hielt der erkennende Senat eine Werbung (vorliegend: für Kontaktlinsen, es hätte aber offenbar auch jedes beliebige andere Produkt sein können) mit den Anpreisungen...
von raangster | Juli 10, 2013 | Datenschutzrecht, Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des EuGH (Urt. v. 27.6.2013, C-457/11 bis C-460/11) können für die Vervielfältigung geschützter Werke auf den Vertrieb eines Druckers oder eines Computers Abgaben erhoben werden. Die Mitgliedstaaten verfügen über einen weiten...
