von raangster | Sep. 4, 2013 | File-Hosting-Dienste, Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
Nach einer neuen Entscheidung des 1. Zivilsenates beim BGH (Urt. v. 15.08.2013 – I ZR 80/12) ist ein sog. File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein...
von raangster | Aug. 8, 2013 | Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Im sog. Eilverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bei Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung führt eine längere Untätigkeit in Kenntnis der Verletzungshandlung dazu, dass die als „Verfügungsgrund“ erforderliche Dringlichkeitsvermutung widerlegt wird. In...
von raangster | Aug. 7, 2013 | Online Marketing, SEO, Vertragsrecht
Aus gegebenem Anlass möchten wir im Zusammenhang mit den abzuleitenden Rechten und Pflichten aus SEO-Vereinbarungen, wie sie heute immer häufiger von Agenturen angeboten werden, auf eine ebenso häufige Missdeutung der jüngeren Rechtsprechung hinweisen: So ist selbst...
von raangster | Aug. 1, 2013 | Haftungsrecht, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer interessanten neueren Entscheidung des Landgerichts Siegen (Urt. v. 09.07.13, 2 O 36/13 – „Kreuzfahrtangebote“) ist ein Diensteanbieter mit Sitz in einem Nicht-EU-Staat nicht verpflichtet, auf seiner Website eine sog. Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG...
von raangster | Juli 19, 2013 | Urheberrecht
Im Anschluss an eine Entscheidung des EuGH (Urt. v. 03.07.2012, Az.: C-128/11), über die wir hier bereits berichtet hatten, befasste sich der u. a. für Urheberrecht zuständige 1. Zivilsenat des BGH in einem Urteil vom 17.07.2013 (I ZR 129/08 – UsedSoft...
