von raangster | Okt. 14, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das OLG Frankfurt a. M. stellt in einer neueren Entscheidung fest (Beschluss v. 03.08.2011 – 6 W 54/11), dass auch nicht markenrechtlich geschützten Werbeslogans ein ergänzender rechtlicher Schutz dann zukommen soll, wenn von einer wettbewerblichen Eigenart des...
von raangster | Okt. 12, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das OLG Naumburg (Urt. v. 17.02.2011 – Az.: 1 U91/10) hat – in einer ansonsten allerdings eher fragwürdigen Entscheidung – zutreffend festgestellt, dass auch der Auftraggeber des Versands von Werbemails für eine unzumutbare Belästigung im Sinne der...
von raangster | Sep. 30, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 27.07.2011 (Az.: 2 a O 72/11) zutreffender Weise deutlich gemacht, dass der Slogan „Nicht quatschen, MACHEN“ für sich allein keine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweist und daher ohne eine...
