von raangster | Nov 17, 2011 | Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Recently, the Korean Intellectual Property Office announced that the standard for examining applications for imitating designs has been prepared and is going to come into effect, due to the rise in applications for designs imitating popular characters. Source: Our...
von raangster | Nov 16, 2011 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Aus dem Bundesministerium der Justiz ist – erfreulicher Weise, wenngleich auch etwas spät – zu hören, dass man gegen die Missstände bei Abmahnungen vorzugehen gedenkt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll die „finanziellen Anreize“ für Abmahnungen reduzieren, welcher...
von raangster | Nov 1, 2011 | Urheberrecht
Der BGH hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu...
von raangster | Okt 24, 2011 | Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 22.06.2011 (I ZR 159/10) nochmals deutlich gemacht, dass eine Software in Form einer sog. Meta-Suchmaschine, welche verschiedene Online-Börsen (im vorliegenden Fall: für Automobile) durchsucht und wesentliche Ergebnisse der...
