von raangster | Apr 22, 2015 | Fotorecht, Urheberrecht, Zivilprozessrecht
Ist weder von seinem Motiv noch von der Qualität her ein Foto mit einem bloßem Produktfoto in Verkaufsangeboten auf Internetplattformen wie etwa eBay zu vergleichen, so ist nach einer neueren Entscheidung des OLG München (6. Zivilsenat, Beschluss vom 10.04.2015...
von raangster | Okt 29, 2014 | Urheberrecht
Die 9. Kammer des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat in einer neuen und vielbeachteten Entscheidung am 21.10.2014 (Aktenzeichen C-348/13) festgestellt, dass die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website...
von raangster | Sep 18, 2014 | Designschutz, Urheberrecht
Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht griff vor einigen Tagen zur Rechtsfindung mal wieder tief in die Spielzeugkiste: Hiernach soll, soweit ein Spielwaren-„Geburtstagszug“ an bereits vorhandene Vorbilder anknüpft und die vom Spielwarendesigner vorgenommenen...
von raangster | Sep 8, 2014 | Urheberrecht
Der BGH hat sich in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (BGH Urt. v. 19.03.2014, I ZR 35/13) aus dem März diesen Jahres mit Fragen der Auslegung der Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG befasst und festgestellt, dass insoweit nicht etwa nur eine...
von raangster | Feb 20, 2014 | Online Recht, Urheberrecht
Nach einer interessanten neuen Entscheidung des EuGH (Urt. v. 13.2.2014, C-466/12) darf der Inhaber einer Internetseite ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Dies soll...
von raangster | Feb 6, 2014 | Urheberrecht
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Urt. v. 06.02.2014 – I ZR 86/12), dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form...
