von raangster | Sep. 5, 2013 | Markenrecht
Nach einer bereits im Februar diesen Jahres ergangenen Entscheidung des BGH (Urt. v. 20.02.2013 I ZR 172/11) kann eine Verletzung einer bekannten Marke i.S.v. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV dann vorliegen, wenn der Werbende Nachahmungen von Waren des Inhabers dieser...
von raangster | Apr. 12, 2013 | Markenrecht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Urteil vom 11.04.2013 (Az.: I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN) die Frage des Schutzumfangs der berühmten Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ entschieden, die für Fahrzeuge sowie...
von raangster | Jan. 9, 2013 | Datenschutzrecht, Markenrecht
In einer neueren Entscheidung des unter anderem für das Markenrecht zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 13.12.2012, Az.: I ZR 217/10 – „MOST-Pralinen“) hat dieser seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des sog. „Keyword-Advertising“ bestätigt und...
von raangster | Juni 21, 2012 | Markenrecht
In einer neueren Entscheidung des EuGH (Urteil v. 19. 6. 2012, Az.: C-307/10 – „IP TRANSLATOR“) wurden die Anforderungen an die Angaben von Waren und Dienstleistungen, für welche im Zuge einer Markenanmeldung Schutz generiert werden soll,...
von raangster | Juni 13, 2012 | Markenrecht
Nach einer neueren Entscheidung des LG Hamburg (Urt. v. 31.05.2012, Az.: 315 O 310/11) ähnelt die von der Fa. PepsiCo für die Abfüllung eingesetzte sog. „Carolina-Flasche“ der von Coca-Cola verwendeten 0,2 Liter „Konturglasflasche“ nicht so sehr, dass dadurch das...
von raangster | Juni 7, 2012 | Domainrecht, Markenrecht
Der nachlassverwaltende „The Zappa Family Trust“ des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa glaubte, unter Berufung auf eine EU-Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival verbieten zu können. Es mag...
