von raangster | Jan. 26, 2015 | Markenrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 04.12.2014 – Az.: 6 U 141/14) liegt in der Verwendung eines Vornamens als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück regelmäßig auch eine markenmäßige Benutzung, soweit der Verkehr auf Grund entsprechender...
von raangster | Jan. 12, 2015 | Markenrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschl. v. 10.07.2014 – I ZB 81/13) können die Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge Indizien für deren Eignung sein, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von...
von raangster | Dez. 18, 2014 | Markenrecht
Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander nicht ähnlich i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Für diese...
von raangster | Nov. 13, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Beschluss v. 15.05.2014 – I ZB 29/13) klargestellt, dass für den Fall, dass sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet hat, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem...
von raangster | Nov. 12, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer bereits im Mai diesen Jahres ergangenen Entscheidung (Beschl. v. 22.05.2014, Az.: I ZB 64/13) festgestellt, dass der Inhalt des Verzeichnisses der Waren oder Dienstleistungen im Rahmen einer Markenanmeldung nicht zur Ermittlung des...
von raangster | Okt. 7, 2014 | Markenrecht
Bei Langenscheidt-Fremdwörterbüchern geht es einem in der Regel wie einst Arthur Dent an einem Donnerstagmorgen um acht: „Gelb“, denkt man unwillkürlich – und siehe da: die Herausgeberin hat sogar eine entsprechende Farbmarke. Und eben dieses Recht verletzt nach einer...
