von raangster | Jul 23, 2018 | Domainrecht, Markenrecht
In einer neuen Entscheidung zum Themenkreis Domain- und Markenrecht hat das Landgericht Frankfurt a.M. (Beschl. v. 18.05.2018 – Az.: 2-03 O 175/18) nochmals klargestellt, dass in der bloßen Registrierung einer Internet-Domain als solcher noch keine...
von raangster | Sep 7, 2016 | Domainrecht, Kennzeichenrecht
Der rheinische Frohsinn in Gestalt des Landgerichts Köln sorgt in Teilen juristischer Fachkreise jedenfalls außerhalb von Nordrhein-Westfalen mal wieder für Augenreiben: Nach dessen in einer neueren Entscheidung zum Ausdruck gekommenen Auffassung (Urt. v. 09.08.2016...
von raangster | Jun 21, 2014 | ADR-Schiedsverfahren, Domainrecht, Zivilprozessrecht
Wer glaubt, einem Dritten die Nutzung einer bestimmten .eu-Domain untersagen zu können, weil er an der Zeichenfolge der Second Level Domain bessere bzw. ältere Rechte hat, dem steht das sog. EURid-Streitbeilegungsverfahren offen. Dieses Schiedsverfahren („Alternative...
von raangster | Jan 22, 2014 | Domainrecht, Kennzeichenrecht, Wettbewerbsrecht
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden (Urt. v. 22.01.2014 – I ZR 164/12 – wetteronline.de), der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise...
von raangster | Jul 12, 2013 | Domainrecht, Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckung
Das Landgericht Mühlhausen (und wer hätte gedacht, dass es da ein Landgericht gibt) hat in einer Entscheidung Ende des vergangenen Jahres (Beschluss bereits vom 13.12.2012 – Az. 2 T 222/12, 2 M 559/12) festgestellt, das zwar die Ansprüche des Domain-Inhabers aus...
von raangster | Apr 17, 2013 | Domainrecht, Neue gTLDs
Ab Mitte 2013 wird es voraussichtlich etwa 1.900 neue Domain-Endungen (gTLDs) geben, darunter .art, .site, .music, .hotel, .web, .shop und .bayern. Damit wird der „Virtual Estate“-Markt im World Wide Web ganz erheblich vergrößert – mit all den damit zusammenhängenden...
