von raangster | Nov. 1, 2011 | Domainrecht
In einer neuen Entscheidung (Urt. v. 27.10.2011 – I ZR 131/10 – „regierung.oberfranken.de“) hat der BGH erneut bestätigt, dass die gemeinmütige DENIC eG eingeschränkte Prüfungspflichten treffen (siehe Entscheidung „ambiente.de“, ...
von raangster | Okt. 28, 2011 | Haftungsrecht
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 25.10.2011 – VI ZR 93/10) die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch...
von raangster | Okt. 27, 2011 | Geschmacksmuster
Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des BGH vom April 2011 (Urt. v. 07.04.2011, I ZR 56/09 – „ICE“) ist die Abbildung eines geschmacksmusterrechtlich geschützten Erzeugnisses in einem (Werbe-)Katalog eine zustimmungsbedürftige...
von raangster | Okt. 25, 2011 | Markenrecht
Der EuGH hat in einer Entscheidung vom 06.10.2011 (T-506/08, Quelle: EuG PM Nr. 105 vom 6.10.2011) festgestellt, dass die Form eines speziell geformten Lautsprechers (vorliegend: des Herstellers Bang & Olufsen) nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann....
von raangster | Okt. 24, 2011 | Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 22.06.2011 (I ZR 159/10) nochmals deutlich gemacht, dass eine Software in Form einer sog. Meta-Suchmaschine, welche verschiedene Online-Börsen (im vorliegenden Fall: für Automobile) durchsucht und wesentliche Ergebnisse der...
