von raangster | Apr. 2, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 23. April 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 UhrVeranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend schützen?...
von raangster | Apr. 1, 2015 | IT Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des 1. Zivilsenats des BGH (Urt. v. 19.03.2015 – I ZR 94/13) haftet die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals nicht (ohne Weiteres) wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen (§ 4 Nr. 8 oder § 3...
von raangster | März 6, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 26. März 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 UhrVeranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend schützen?...
von raangster | Feb. 6, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild
Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichthofs (BGH) hat in einer interessanten jüngeren Entscheidung (Urt. v. 11.11.2014 – Az.: VI ZR 9/14) festgestellt, dass unter Umständen auch nicht prominente Teilnehmer einer Veranstaltung die Veröffentlichung ihrer Bildnissen dulden...
von raangster | Jan. 26, 2015 | Markenrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 04.12.2014 – Az.: 6 U 141/14) liegt in der Verwendung eines Vornamens als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück regelmäßig auch eine markenmäßige Benutzung, soweit der Verkehr auf Grund entsprechender...