von raangster | Okt. 17, 2011 | Vertragsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Urt. v. 08.06.2011 – VIII ZR 305/10) besteht im Zusammenhang mit AGB von eBay-Händlern wohl mittelbar ein weiterer Anpassungsbedarf. Hintergrund ist die Vertragsschlussklausel des § 10 Abs. 1 Satz 5 der AGB von eBay...
von raangster | Aug. 24, 2011 | Kennzeichenrecht, Vertragsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 17.3.2011, I ZR 93/09) deutlich gemacht, dass der (Firmen- bzw. Kennzeichen)Lizenzgeber im Hinblick auf die Notwendigkeit einer rechtserhaltenden Benutzung regelmäßig ein Interesse daran hat, dass der Lizenznehmer von...
