von raangster | Okt. 28, 2011 | Haftungsrecht
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 25.10.2011 – VI ZR 93/10) die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch...
von raangster | Juli 25, 2011 | Haftungsrecht, Markenrecht
Der BGH (BGH 13.1.2011, I ZR 125/07) hat unter Berücksichtigung der Vorgaben des EuGH (C-91/09) entschieden, dass die Verwendung einer Marke durch einen Konkurrenten ohne Zustimmung des Markeninhabers als Schlüsselwort für eine Adwords-Werbeanzeige nicht die...
von raangster | Juli 21, 2011 | Domainrecht, Haftungsrecht
Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt a. M. ist die DENIC Drittschuldnerin im Sinne von § 840 ZPO (Urt. v. 9. Mai 2011, Az.: 2-01 S 309/10). Damit wurde erfreulicher Weise eine seit längerem bestehende Unsicherheit beseitigt, die Anwälte im Umgang mit der...
