von raangster | Sep 18, 2014 | Designschutz, Urheberrecht
Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht griff vor einigen Tagen zur Rechtsfindung mal wieder tief in die Spielzeugkiste: Hiernach soll, soweit ein Spielwaren-„Geburtstagszug“ an bereits vorhandene Vorbilder anknüpft und die vom Spielwarendesigner vorgenommenen...
von raangster | Nov 26, 2013 | Designschutz, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 27.06.2013 – 6 U 27/13) kann sich die sog. wettbewerbliche Eigenart einer Damenhandtasche auch aus der Kombination von Einzelmerkmalen ergeben, selbst wenn diese jeweils als solche bereits in...
von raangster | Mai 28, 2013 | Designschutz, Geschmacksmuster
Im Zuge der Bestrebungen zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetz hat die Bundesregierung den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz bekannt gegeben. Der Aufgabenbereich des...
